war neulich in Deutschland und hab vergessen mein utorrent app zu schliessen, und jetzt hat mein Bruder ein 900 Euro Bußgeld brief von irgend eine Anwalt in München bekommen (hab sein wifi benutzt).
Hat jemand hiermit Erfahrung?
hört sich schwer nach spam mail an. wenn das dokument offiziell aussieht, mal bei den behörden nachfragen und falls es stimmt, dann braucht dein bruder einen anwalt.
Nicht ignorieren, kann teuer werden.
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Kann teuer werden, denn einige Richter ignorieren einfach die neue Gesetzgebung und verurteilen nachweislich Unschuldige zu Strafen.
Der Bundestag hatte dagegen Mitte 2017 eine Novelle des Telemediengesetzes beschlossen, um der Störerhaftung im zweiten Anlauf doch noch den Garaus zu machen
https://www.justiz.nrw.de/nrwe/ag_koeln/j2020/148_C_400_19_Urteil_20200608.html
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wie häufig sind diese bussen denn in deutschland?
ist jeder wohnsitz mit internetanschluss verantwortlich dafür, was darüber passiert? wie sieht’s in einer wg oder in einem hotel aus?
scheint mir irgendwie recht willkürlich zu sein.
Politiker wollten Störerhaftung bei WLAN-nutzung beseitigen (zwei Anläufe für ein einfaches Gesetz!). Die Abmahnmafia (Anwälte und Musikindustrie die durch Massenabmahnungen viel Geld verdienen) hat die Politiker manipuliert um das Gesetz zu verwässern und es hauptsächlich nur für Gewerbe geltend zu machen.
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und weisst du wie oft es nun vorkommt, dass man abgemahnt wird?
so wie das aussieht, gibt es relativ gute chancen sich dagegen zu wehren bzw. abzustreiten. die beweislast liegt ja beim anklagenden.
Der Bruder sollte sich einen Anwalt nehmen, ohne wird man die leider nicht los.
Meine Mutter wurde mal falsch abgemahnt wegen Torrent (kein Computer; nur SmartTV und Handy; WLAN verschlüsselt)
Die haben jahrelang Abmahnungen geschickt, jedes mal haben wir widersprochen. Nur ein Anwalt konnte dem ein Ende setzen (musste denen auch mehrfach schreiben, dass die da bei einer Klage keine Chancen haben).
das würde mich jetzt aber noch wunder nehmen. kommen diese abmahnungen amtlicherseits oder sind das anwaltskanzleien? bei zweitem wäre ich schon sehr skeptisch.
Die setzen auf Angst. Solange Abmahnungen schicken bis man zahlt.
Manchmal kommt es zu Klagen. Wenn man dann einen schlechten Richter hat, dann kann es sich sehr lange hinziehen. Wie der Fall von der Oma.
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hört sich ja wirklich wie schlechte spam mail in RL an. aber wie bei allen rechtlichen dingen, ruf nen anwalt an. ist zwar mühsam, aber so verarschen lassen kann man sich wirklich nicht. wenn schon, soll das ganze über eine offizielle behörde ablaufen.
Wie schon geschrieben wurde: Anwälte verhängen keine Bußgelder. Das ist vermutlich eine Abmahnung, die man entweder akzeptieren kann, oder dagegen vorgehen. Letzteres falls z.B. Beweise dürftig sind, Gebühr überzogen, der Anwalt nicht wirklich den Rechteinhaber vertritt, …
Viel Glück.
Leider ist die Rechtslage wie von @slawa dargestellt trotz erfolgreicher Klagen von zum Beispiel Tobias McFadden immer noch abartig schlecht. Davon können unendlich viele Privatleute, Firmen, Vereine wie Freifunk, … Berichten. Politikversagen. Neuland, kammernixmachen wissenseschon…
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Ich freue mich riesig, dass unsere fast zehnjährigen Bemühungen erfolgreich waren!
Der Prozess hat alleine an Rechtsanwalts- und Gerichtskosten einen fünfstelligen Betrag in Euro verschlungen.
Abartig wie lange und teuer so ein Rechtsstreit dauern kann. Für Sony sind die Kosten nur Kleingeld, für Privatpersonen ein Vermögen. Bekommen die eigentlich die Prozesskosten vom Ankläger (Sony) erstattet?
Gute Frage. Soweit ich das verstanden habe wurde über die Kosten noch nicht entschieden: http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&sid=cf900456e89baee631d80a165c2ca5d8&nr=86943&pos=0&anz=1
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Im Umfang der Aufhebung wird die Sache zur neuen Verhandlung und Entscheidung -auch über die Kosten der Revision -an das Berufungsgericht zurückverwiesen.
Yep, genau den Absatz meinte ich
Und vor kurzem auch das:
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